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Amtliche Bekanntmachungen

Die offiziellen amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Nordhorn erfolgen seit dem 5. Februar 2019
gemäß § 8 der Hauptsatzung auf dieser Internetseite. Darüber hinaus werden an dieser Stelle auch
Bekanntmachungen der Kommunalen Betriebe Nordhorn KBN AöR (seit dem 8. Mai 2020) veröffentlicht.

Das offizielle Organ für Bekanntmachungen, die vor den genannten Daten veröffentlicht wurden, waren
die Grafschafter Nachrichten.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit werden Bekanntmachungen zu bereits vergangenen
Sitzungsterminen regelmäßig entfernt. Die Informationen sind dauerhaft im
Ratsinformationssystem unter https://ratsinfo.nordhorn.de verfügbar. In der Pandemiezeit finden Sitzungen, Ausschusstermine und Ratssitzungen unter besonderen Vorkehrungen und Hygienemaßnahmen statt. Der große Sitzungssaal steht für 20 Personen und max. 5 Besucher*innen zur Verfügung. Die Alte Weberei bietet mehr Platz, daher sind hier max. 10 Besucher*innen zugelassen. Die Platzvergabe erfolgt im sogenannten „Windhundverfahren“. Dies bedeutet, dass die jeweils ersten 5 bzw. 10 Besucher*innen zur Sitzung zugelassen werden, damit die geforderte Öffentlichkeit jederzeit gewährleistet ist.

Die aktuellen öffentlichen Ausschreibungen der Stadt Nordhorn werden in der Regel über das
Deutsche Vergabeportal abgewickelt. Eine zusätzliche Veröffentlichung auf unserer Internetseite
erfolgt dann nicht. Die Internetadresse ist: www.dtvp.de

 
 
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01.03.2021

Bauen & Wohnen

Bekanntmachung

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Die Stadt Nordhorn schreibt im Namen der Dorfregion „Nordhorn- Neuenhaus-Lage“ für den zur Genehmigung vorliegenden Dorfentwicklungsplan die Umsetzungsbegleitung aus.

01.03.2021

Soziales & Bildung

Gemeinsame Sitzung des Sportausschusses und des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration

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Am Donnerstag, 11.03.2021 findet um 16:30 Uhr, eine gemeinsame Sitzung des Sportausschusses und des Ausschusses Soziales, Jugend und Integration statt. Aufgrund der akuten epidemischen Lage wird die Sitzung in Form einer Videokonferenz abgehalten.

19.02.2021

Bauen & Wohnen

Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung

Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 223 I "Am Lohesch"

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Nordhorn hat am 27.01.2021 für den Bebauungsplan Nr. 223 I „Am Lohesch“ die Aufstellung und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der z. Zt. geltenden Fassung beschlossen.

19.02.2021

Bauen & Wohnen

Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung

Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 128 A "Lingener Straße/Holzstraße"

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Nordhorn hat am 27.01.2021 für den Bebauungsplan Nr. 128 A „Lingener Stra-ße / Holzstraße“ die Aufstellung und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der z. Zt. geltenden Fassung beschlossen. Das Verfahren wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB i. V. m. § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

18.02.2021

Rathaus & Politik

Gemeinsame Bekanntmachung für den kreisweiten Bürgerentscheid am 21. März 2021

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Gemeinsame Bekanntmachung für den kreisweiten Bürgerentscheid am 21. März 2021 der Städte Bad Bentheim und Nordhorn, der Samtgemeinden Emlichheim, Neuenhaus, Schüttorf und Uelsen sowie der Gemeinde Wietmarschen

15.02.2021

Bauen & Wohnen

Bekanntmachung

Geltungsbereich Satzung zur Sicherung der Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus für das Stadtumbaugebiet Bahnhofsumfeld Nordhorn

Der Rat der Stadt Nordhorn hat am 04.02.2021 gemäß § 171 b Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der zur Zeit geltenden Fassung gemäß § 171 d BauGB die Satzung zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stad-tumbaus für das Stadtumbaugebiet „Bahnhofsumfeld Nordhorn“ beschlossen. Der Geltungsbereich der Satzung ist deckungsgleich mit dem Geltungsbereich des vom Rat der Stadt Nordhorn am 13.12.2018 beschlossenen Stadtum-baugebietes „Bahnhofsumfeld Nordhorn“ und umfasst sämtliche Grundstücke und Grundstücksteile innerhalb der im La-geplan der Stadt Nordhorn vom 02.08.2019 durch eine Linie abgegrenzten Fläche; es gilt die Innenkante der im Lageplan eingetragenen Linie. Dieser Lageplan ist Bestandteil der Satzung. Eine Karte mit einer verkleinerten Planskizze des Gel-tungsbereichs ist zur Orientierung nachstehend abgedruckt:

11.02.2021

Bauen & Wohnen

GLEICHSTROMVERBINDUNG A-NORD ORTSÜBLICHE BEKANNTMACHUNG IM BEREICH DER STADT NORDHORN

ANKÜNDIGUNG VON VORARBEITEN FÜR DIE TRASSENPLANUNG

Amprion - Liste der betroffenen Flurstücke im Bereich der Stadt Nordhorn

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Gleichstromverbindung A-Nord soll künftig in der Nordsee produzierten Windstrom in die Verbrauchszentren im Westen Deutschlands transportieren. Die Erdkabeltrasse verbindet den Netzverknüpfungspunkt Emden-Ost mit dem Netzverknüpfungspunkt Osterath. A-Nord ist als Vorhaben mit der Nummer 1 im Bundesbedarfsplangesetz festgelegt.

12.01.2021

Bauen & Wohnen

Widmung von Teilflächen des Heseper Wege

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Aufgrund des Beschlusses des Rates der Stadt Nordhorn vom 16.12.2020 werden die folgen- den Teilflächen des Heseper Weges gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes in der Fassung vom 24.09.1980 (GVBl., S. 359) dem öffentlichen Verkehr mit der Nutzung „Gemein- destraße“ gewidmet:

15.12.2020

Bauen & Wohnen

Satzungsbeschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 30 A „Heseper Weg / Eschweg bis Wehrweg“ sowie zum Bebauungsplan Nr. 92 „Dortmunder Straße“, 2. Änderung

Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 30A "Heseper Weg/Eschweg bis Wehrweg"

Der Rat der Stadt Nordhorn hat die Bebauungspläne Nr. 30 A „Heseper Weg / Eschweg bis Wehrweg“ und Nr. 92 „Dortmunder Straße“, 2. Änderung jeweils am 19.11.2020 gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der z. Zt. geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

09.12.2020

Bauen & Wohnen

Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung

Geltungsbereich Bebauulan Nr. 240 III "Westlich Deegfelder Weg",1. Änderung

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Nordhorn hat am 25.11.2020 für den Bebauungsplan Nr. 240 III „Westlich Deeg-felder Weg“, 1. Änderung, die Aufstellung und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der z. Zt. geltenden Fassung beschlossen. Das Verfahren wird als Bebau-ungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB i. V. m. § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

02.12.2020

Rathaus & Politik

Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung

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Auf Grund der §§ 10 und 111 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 15.07.2020 (Nds. GVBl. S. 244), und der §§ 1, 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 20.04.2017 (Nds. GVBl. S. 121), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309), hat der Rat der Stadt Nordhorn in seiner Sitzung am 19.11.2020 beschlossen:

02.12.2020

Bauen & Wohnen

Bekanntmachung der Neufassung der Gebührensatzung für Kommunalfriedhöfe in der Stadt Nordhorn mit Gebührentarif

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Auf Grund der §§ 10 und 111 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 15.07.2020 (Nds. GVBl. S. 244), und der §§ 1, 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 20.04.2017 (Nds. GVBl. S. 121), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309), hat der Rat der Stadt Nordhorn in seiner Sitzung am 19.11.2020 beschlossen:

02.12.2020

Bauen & Wohnen

Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nordhorn über die Reinigung der öffentlichen Straßen und Wege und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

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Aufgrund der §§ 10, 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i. d. F. vom 17.12.2010 (Nds. GVBI. 2010, 576) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.07.2020 (Nds. GVBl. S. 244), des § 52 des Nieder-sächsischen Straßengesetzes (NStrG) i. d. F. vom 24.09.1980 (Nds. GVBI. 1980, 359), geändert durch Gesetz vom 20.06.2018 (Nds. GVBl. S. 112) und des § 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) i. d. F. vom 20.04.2017 (Nds. GVBI. 2017, 121), geändert durch Gesetz vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309), hat der Rat der Stadt Nordhorn am 19.11.2020. folgende Satzung beschlossen:

02.12.2020

Bauen & Wohnen

Bekanntmachung der Änderungsverordnung zur Verordnung über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Nordhorn

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Aufgrund des § 55 des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) in der Fassung vom 19.01.2005 (Nds. GVBl. S. 9), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2019 (Nds. GVBl. S. 428) in Verbindung mit § 52 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) in der Fassung vom 24.09.1980 (Nds. GVBl. S. 359), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.06.2018 (Nds. GVBl. S. 112) hat der Rat der Stadt Nordhorn am 19.11.2020 folgende Änderung erlassen:

23.11.2020

Rathaus & Politik

Bekanntmachung: Überörtliche Prüfung

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Der Landesrechnungshof Niedersachsen hat im Rahmen der überörtlichen Kommunalprüfung bei der Stadt Nordhorn im März 2019 die Organisation eigener Steuerangelegenheiten der Kommunen geprüft.
Der Landesrechnungshof Niedersachsen hat im Rahmen der überörtlichen Kommunalprüfung bei der Stadt Nordhorn im September 2019 die Kommunalen Flugplätze geprüft.

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